Justizviertel wegbassen! Wer straft, bekommt keine Ruhe! Krachdemo vorm Amtsgericht

Mittwoch, 6. Januar 2021 | ab 8 Uhr | Zweigertstraße 52, 45130 Essen

In den vergangenen 3 Monaten gab es immer wieder Mahnwachen und Kundgebungen im Justizviertel in Essen: Erst versammelten sich Menschen, im September, 3 Tage lang vor der Polizeiwache, weil dort Aktivist*innen der Baggerbesetzung #nakedtruth festgehalten wurden. Sie waren laut, spielten Musik, trommelten auf Topfdeckeln und malten mit Kreide bis die Gefangenen entlassen wurden. Knapp eine Woche später wurde in Essen ein Haus am Weberplatz besetzt. Nach der Räumung des ZAP, Zentrum für antirassistische Politik, wurden viele der Besetzer*innen in Gewahrsam genommen. Vor der Wache das gleiche Spiel: Musik, Kreide, Campingstühle, Essen und Trinken über mehrere Tage bis alle frei waren. In den Monaten darauf folgten vier weitere Kundgebungen vor dem Essener Amtsgericht anlässlich zweier Prozesse: Dem Vorwurf der Leitung einer unangemeldeten Versammlung bei einer Sponti gegen rassistische Polizeiübergriffe vor der Altenessener Polizeiwache und wegen angeblichem Hausfriedensbruch bei einer Schlachthofbesetzung in Düren, in 2019. Die Angeklagte, der die Leitung einer unangemeldeten Versammlung vorgeworfen wurde, wurde freigesprochen und das Verfahren wegen Hausfriedensbruch soll nun nach dem zweiten Verhandlungstag -so haben es Gericht und Staatsanwaltschaft vorgeschlagen- auf Staatskosten eingestellt werden. In dem Verfahren hätte es eigentlich am 6. Januar 2020 weitergehen sollen. Stattdessen wollen wir uns an dem Tag nun zum feiern und laut sein treffen – wenn wir nicht mehr im Gericht stressen können, dann zumindest davor. Denn, wer straft, bekommt keine Ruhe! No justice, no peace! Fight the police! Burn all prisons!

If they don’t let us dream, we won’t let them sleep!

Mittwoch, 6. Januar 2021 | ab 8 Uhr | Zweigertstraße 52, 45130 Essen

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